Vorlufiges Aus fr den "Hygienepranger".
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat in Beschlssen vom 18. Mrz 2013 der Landeshauptstadt Mnchen in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vorlufig untersagt, die bei amtlichen Betriebskontrollen festgestellten lebensmittel- bzw. hygienerechtlichen Mngel im Internet auf der hierfr eingerichteten Plattform (www.lgl.bayern.de) zu verffentlichen.
Mnchener Gastronomiebetriebe hatten sich vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich gegen die Verffentlichung der bei Kontrollen festgestellten Mngel zur Wehr gesetzt. Die Beschwerden der Landeshauptstadt Mnchen gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Mnchen wurden vom BayVGH in allen Verfahren zurckgewiesen.
Der BayVGH hat erhebliche Bedenken hinsichtlich der RechtmŸigkeit der Verffentlichung. Zum Schutz der Rechte der Antragsteller erscheint es nach Auffassung des Senats deshalb geboten, die geplante Internet-Verffentlichung vorlufig zu untersagen. Nach einer Vorschrift aus dem deutschen Lebensmittelrecht informiert die Behrde die –ffentlichkeit u.a. dann, wenn der hinreichende Verdacht besteht, dass gegen Vorschriften verstoŸen wurde, die dem Schutz der Verbraucher vor Gesundheitsgefhrdungen oder vor Tuschung oder der Einhaltung hygienischer Anforderungen dienen, und die Verhngung eines BuŸgeldes von mindestens 350 EUR zu erwarten ist. Nach Auffassung des BayVGH bestehen Zweifel an der Europarechtskonformitt dieser Vorschrift. Denn nach Europarecht sei eine Information der –ffentlichkeit nur bei einem hinreichenden Verdacht eines Gesundheitsrisikos zulssig, die nationale Vorschrift habe hingegen eine deutlich ber die Warnung vor Gesundheitsgefahren hinausgehende, generalprventive Zielsetzung. Zudem hat der Senat Zweifel an der VerfassungsmŸigkeit der Vorschrift, u.a. weil angesichts der zu erwartenden wirtschaftlichen Folgen fr die Betroffenen der gesetzlich vorgesehene Schwellenwert von nur 350 Euro fr das prognostizierte BuŸgeld unverhltnismŸig gering erscheine. Bedenken bestnden auch hinsichtlich der Erforderlichkeit der Verffentlichung im Internet, denn die Mngel seien zum Verffentlichungszeitpunkt hufig bereits behoben. SchlieŸlich sei zweifelhaft, ob die Norm ausreichend bestimmt sei. Denn die Eingriffsschwelle werde lediglich mit der Prognose eines zu erwartenden BuŸgelds in Hhe von 350 Euro beschrieben. Die Verwaltungspraxis sei insoweit unvorhersehbar.
Die Beschlsse des BayVGH sind unanfechtbar.
(Bayer. Verwaltungsgerichtshof, Beschlsse vom 18. Mrz 2013, Az. 9 CE 12.2755 u.a.). (Quelle: Pressemitteilung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs).
Gastgewerbeumsatz im Januar 2013 real um 0,3 % gestiegen.
WIESBADEN - Die Unternehmen des Gastgewerbes in Deutschland setzten im Januar 2013 nominal 2,8 % und real 0,3 % mehr um als im Januar 2012. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war im Vergleich zum Vormonat der Umsatz im Gastgewerbe im Januar 2013 kalender- und saisonbereinigt nominal 0,3 % hher und real genauso hoch.
br>Der Umsatz im Beherbergungsgewerbe war im Januar 2013 nominal 3,6 % und real 1,0 % hher als im Vorjahresmonat. Die Gastronomie setzte nominal 2,2 % und real 0,1 % mehr um als im Januar des Vorjahres. Innerhalb der Gastronomie stieg der Umsatz der Caterer nominal um 4,3 % und real um 2,9 %.
Labels: Umsatzentwicklung
Gastgewerbeumsatz im Dezember 2012 real um 1,1 % gesunken
WIESBADEN - Die Unternehmen des Gastgewerbes in Deutschland setzten im Dezember 2012 nominal 0,8 % mehr und real 1,1 % weniger um als im Dezember 2011. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war im Vergleich zum Vormonat der Umsatz im Gastgewerbe im Dezember kalender- und saisonbereinigt nominal 0,1 % niedriger und real genau so hoch.
Der Umsatz im Beherbergungsgewerbe war im Dezember 2012 nominal 2,4 % und real 1,2 % hher als im Vorjahresmonat. Die Gastronomie setzte nominal 0,1 % und real 2,1 % weniger um als im Dezember des Vorjahres. Innerhalb der Gastronomie sank der Umsatz der Caterer nominal um 1,7 % und real um 3,2 %.
Im gesamten Jahr 2012 setzten die Gastgewerbeunternehmen in Deutschland nominal 2,1 % und real 0,2 % mehr um als im Jahr 2011.
Trends in Gastronomie und Hotellerie.
Der Wettbewerbsdruck in Hotellerie und Gastronomie ist weiter hoch. Das Verhalten der Gste ist geprgt durch gestiegene Ansprche zum einen und eine hohe Preissensibilitt zum anderen. Der Gast von heute weiŸ mehr, er ist mobiler, internationaler und hat mehr Auswahlmglichkeiten als je zuvor.
Ketten und Nischenanbieter sind die Gewinner. So befindet sich bereits seit Jahren die Markenhotellerie im Aufwind. Gleichzeitig wchst auch die Bedeutung der Systemgastronomie.
Die Kraft der Marken, professionelle Planung und ein strategischer Systemgedanke gehren sicherlich zu den Grnden, warum die Markengastronomie sich auch in konjunkturell schwierigen Zeiten besser behauptet als der Branchendurchschnitt.
Mehr denn je zhlen eine klare Positionierung und Profilierung am Markt.
In Zeiten standardisierter Hotel- und Gastronomiekonzepte kommt es fr die Individualbetriebe auf die persnliche Handschrift eines Hauses und die individuelle, lebendige, herzliche Gsteansprache an. Die Gste wollen verwhnt, nicht versorgt werden.
Nachhaltigkeit, Verantwortung fr die Nachwelt und Ressourcen, Umweltbewusstsein €“ gutes Gewissen und Genuss schlieŸen sich heute nicht mehr aus. Die grne Welle rollt. Immer mehr Menschen suchen nach Produkten, die gut fr Krper und Seele sind. Frische, Regionalitt und Qualitt stehen hoch im Kurs. Die Verbraucher sind sensibilisiert fr den fortschreitenden Klimawandel und die damit verbundenen Aspekte der Nachhaltigkeit. Hotels und Restaurants, die Umweltaspekte nicht auŸen vor lassen, sind fr die Zukunft gut aufgestellt.
Steigende Energiekosten werden diesen Trend in der Zukunft noch beflgeln. Mit vielfltigen Aktivitten und MaŸnahmen untersttzt der DEHOGA seine Mitglieder und die Branche (Energiekampagne Gastgewerbe, DEHOGA-Umweltcheck, Energiebroschre, Kooperationspartner bei Wettbewerben und Initiativen etc.).
Gastronomie
Regionale Kche/Heimische Produkte
Im Zeitalter der Globalisierung und der sich stndig wechselnden Trends haben Tradition, Heimat, Bodenstndigkeit und ehrliche Gastfreundschaft wieder Konjunktur.
Gefragt sind frische, regionale und saisonale Spezialitten auf der Speisenkarte. In den Stdten und Regionen des Landes lassen sich ganz typische regionale Speisen und Getrnke entdecken und probieren. Die vielen Facetten Deutschlands kann man sich wahrhaft auf der Zunge zergehen lassen. Die einzigartige Vielfalt der heimischen Kche begeistert die Gste. Dabei gilt: Regional schlgt Bio.
Wohlfhlatmosphre
Wohlfhlambiente anstelle von khlem Design €“ oder auch: cool war gestern, cosy ist heute. Httenatmosphre steht hoch im Kurs. Gaststtten werden wieder zu Orten der Kommunikation €“ gerade in Zeiten von Twitter, Facebook & Co. Das gute alte Wirtshaus hat neue Chancen, sofern Angebots- und Servicequalitt stimmen. Auch mit Blick auf die immer beliebter werdenden Freizeitaktivitten wie Wandern und Radeln ergeben sich fr diese Betriebe tolle Mglichkeiten als Ausflugsziele. Die Stammtische und groŸe Tische sind zurck, so kommt man schneller ins Gesprch. Man trifft sich anstatt nur zu chatten, unterhlt sich und lsst sich nicht nur unterhalten.
AuŸengastronomie
Je mehr Arbeit und Alltag innen stattfinden, desto mehr drngt es die Menschen nach drauŸen €“ in die Biergrten, Terrassen oder auch Strandbars der Republik. Open-Air-Gastronomie vermittelt ein Gefhl von Freiheit vor Ort, steht fr die kleine Auszeit zwischendurch und den Kurzurlaub im Alltag. Mit Blick auf die Weiterentwicklung von Technik, Design sowie neuen Getrnke- und Speisekreationen ist Gastronomie unter freiem Himmel fast an jedem Ort realisierbar. Auch die Rauchverbote haben definitiv zu einer Verlngerung der Open-Air-Saison beigetragen. Sobald die ersten Sonnenstrahlen da sind, fllen sich auch bei Minusgraden die AuŸenpltze.
Systemgastronomie
Innerhalb des Gaststttengewerbes expandiert weiterhin das mit seinen Kettenbetrieben stark filialisierte Segment der Systemgastronomie. Jedes Jahr werden neue Betriebssttten erffnet und der Marktanteil stetig erweitert. Die 100 grŸten Unternehmen erzielten nach Angabe derWirtschaftsfachzeitschrift Food Service des Deutschen Fachverlages in ihren 17.217 Betrieben 2011 ein Umsatzplus von 5,1 Prozent. Im Bereich Quick-Service konnte sogar ein Plus von 5,7 Prozent verbucht werden. Die Betriebe sind dabei berwiegend der speisengeprgten Gastronomie zuzuordnen.
Take-away und Home Delivery
Take-away ist und bleibt der strkste Trend im AuŸer-Haus-Markt. Angesichts gestiegener Mobilitt, zunehmender Flexibilitt und wechselnder Arbeitswelten verzeichnet dieses Branchensegment weiterhin steigende Zuwachsraten. Gastro-
Quickservice-Betriebe und Bckereien sind unbestritten diejenigen, die sich im Takeaway-
Business am strksten profiliert haben. Neben Take-away werden dem Thema Home Delivery die grŸten Wachstumschancen zugerechnet. Auch hier gibt es noch viel Potenzial.
Kaffeespezialitten und SŸes
GroŸstdte ohne Kaffeebars sind kaum mehr vorstellbar. Im Gegenteil: Immer mehr Konzepte bewegen sich im Markt. Kaffeebars sind ffentliche Wohnzimmer und weiterhin ein sehr trendiges Thema. Kaffeebars haben auch weiterhin groŸe Wachstumsperspektiven, denn sie berzeugen ihre Gste mit Kaffeespezialitten, frisch gepressten Sften sowie sŸen und herzhaften Snacks.
Hotellerie
Deutschland-Urlaub im Trend
Von Rgen bis zum Tegernsee - als ungebrochener Trend zeigt sich der Urlaub in der Heimat. So konnte die Tourismusbranche von Januar bis August 2012 erneut einen Rekord verbuchen. Die Zahl der Gstebernachtungen stieg um 3,9 Prozent auf 278,9 Millionen. Dabei liegt Deutschlands Strke nach wie vor im Binnentourismus. 83 Prozent der œbernachtungen gehen auf die eigene Bevlkerung zurck. Aber auch bei auslndischen Touristen wird Deutschland als Urlaubsland immer beliebter. Hier war in den ersten acht Monaten des Jahres ein berproportionaler Zuwachs von 8,4 Prozent auf 47,1 Millionen zu verzeichnen.
Gesundheit
Gesundheit ist und bleibt ein Megatrend, der bei der Gestaltung des Urlaubs eine immer grŸere Rolle spielt. Die Grenze zwischen Wellness bzw. Lifestyle auf der einen und Gesundheitsfrsorge auf der anderen Seite verschwimmt zusehends. Die Hotellerie greift diesen Trend auf und bietet diverse Angebote rund um Krper und Geist €“ von reinen Wohlfhlanwendungen bis zu von Medizinern begleiteten MaŸnahmen. Dabei spielt das Thema nicht nur in der Ferienhotellerie, sondern in verstrktem MaŸe auch in der Stadthotellerie eine Rolle. Nirgends kannWellness in
seinem ganzheitlichen Ansatz so ausgelebt werden wie in der Hotellerie.
Budgethotellerie
Budgethotels liegen auch weiterhin im Trend. Die erfolgreiche Entwicklung in den letzten Jahren lsst sich auch mit der Kraft der Marken erklren. Klassische Segmentgrenzen verschwimmen zusehends. Budget-Hotels mit Designcharakter und kommunikativer Atmosphre boomen. Sie liegen am Puls der Zeit, treffen den Geschmack von Geschftsreisenden wie auch Touristen und schonen den Geldbeutel. Die Gste wollen Komfort, Ambiente und Kreativitt an attraktiven Standorten zu bezahlbaren Preisen.
Hostels
Das Segment der Hostels entwickelte sich innerhalb weniger Jahre sehr schnell. Die Zeiten, in denen Hostels nur fr Backpacker waren, sind jedoch vorbei. Die Nachfrage reicht heute von jugendtouristischen Mrkten ber Einzelreisende, Familien bis hin zu Geschftsleuten. Der Hostelmarkt in Deutschland wird von einigen groŸen Anbietern neben einer Vielzahl kleinerer Anbieter geprgt. Insbesondere GroŸstdte sind die interessantesten Standorte fr Hostels. Vor allem hier bewegen sich die Hostels und Budget-Hotellerie aufeinander zu und eine klare Abgrenzung ist oft gar nicht mehr mglich.
Stdtereisen
Stdtereisen haben weiterWachstumspotenzial. In wenigen Tagen mglichst viel erleben, das entspricht dem Trend der Zeit. Kurzreisen gewinnen an Bedeutung. Untersttzt wird der Stdtetourismus durch die Angebote der Billigflieger. Die deutschen Stdte berzeugen mit einem auŸerordentlich reichhaltigen architektonischen und kulturellen Angebot. Dazu locken zahlreiche Kunst- und Sport-Events. Insbesondere Berlin, Hamburg und Mnchen profitieren vom Stdtetourismus berdurchschnittlich. So liegt Berlin mittlerweile auf Platz drei in Europa nach London und Paris, was die Anzahl der œbernachtungen betrifft.
Rankings
œber die Website www.cafe-future.net knnen kostenpflichtig aktuelle Rankings und Specials zum Gastgewerbemarkt in Deutschland abgerufen werden. Die Redaktionen der Fachzeitschriften "food-service", "gv-praxis" und "Der Hotelier" erstellen jhrlich detaillierte Analysen der grŸten Unternehmen in Hotellerie, Gastronomie und Gemeinschaftsgastronomie.
(Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Hotel- und Gaststttenverbandes e.V. (DEHOGA Bundesverband).
Service-Bund FOOD-SPECIAL 2013.
Als "Messe in der Messe" bietet die achte FOOD-SPECIAL am 13. und 14. Januar 2013 in der Halle 6 in Nrnberg €“ whrend der HOGA €“ erstklassige Konzepte im Food-Bereich.
œber 110 Unternehmen prsentieren auf dieser Messe ihre neuesten Produkte, Ideen sowie Food-Konzepte und laden zu Degustationen ein. Auch diesmal wird ein attraktives Rahmen-Programm das Angebot der Aussteller abrunden. Die Schau-kche bietet interessante Konzepte von Profis fr Profis. Mit dieser Veranstaltung bietet der Service-Bund den ber 20.000 geladenen Fachbesuchern jede Menge kreativen Input.
Die Initiatoren der FOOD-SPECIAL 2013 sind die Service-Bund-Gebietszentralen:
- Bauer GmbH & Co. KG, 96472 Rdental
- Flach GmbH, 34621 Frielendorf-Leimsfeld
- Flach Rhein-Main GmbH, 64372 Ober-Ramstadt
- Flach Wetzlar GmbH, 35583 Wetzlar
- Viktor NuŸbaumer Bestes fr Kche und Gastlichkeit GmbH &Co. KG, 97273 Krnach
- Omega Sorg GmbH, 73457 Essingen
- Omega Sorg GmbH, 90471 Nrnberg
- Omega Sorg GmbH, 70327 Stuttgart
- Omega Sorg GmbH, 04736 Waldheim
- Rittner Food Service GmbH & Co. KG, 85716 UnterschleiŸheim
- Xaver Troiber e.K., 94544 Hofkirchen
Hochwertig erzeugte Produkte haben einen immer hheren Stellenwert. Dabei sind lnderspezifische Spezialitten heute ebenso gefragt wie regionale Kche. Interessantes und Neues aus der Genusswelt sind der Schlssel zu mehr Umsatz und neuen Gsten.
Neben zahlreichen Innovationen und Trendsortimenten erwarten die Besucher folgende Themenschwerpunkte:
- Service-Bund Eigenmarken "FleischPlus, Rodeo und Fisch-Plus": FleischPlus steht fr Genuss von besonderer Gte. Daher unterliegt es klaren Qualittsanforderungen €“ von der Geburt ber Aufzucht,Mast, Schlachtung/ Zerlegung bis hin zum Handel.
- Produkte aus dem FischPlus-Konzept bieten kulinarische Hhepunkte. Sie stehen fr hchste Qualitt, Nachhaltigkeit sowie Produktsicherheit. Der Service-Bund istmit seinem FischPlus-Konzept dafr der richtige Partner.
- Rodeo €“ Qualittsfleisch aus Argentinien. Ob Roastbeef, Entrecte, Steakhfte oder Filet €“ das Markenfleisch vom Service-Bund bietet mit optimaler Reifung und exzellentem Zuschnitt feinste Fleischqualitt.
Excellente Produkte fr anspruchsvolle Gste sind fr viele Kche ein "Muss" geworden. Um diesen hohen Ansprchen gerecht zu werden, hat der Service-Bund ein excellentes Sortiment in den wichtigsten Produktkategorien zusammengestellt. Mit Produkten aus traditioneller handwerklicher Herstellungskunst, die sich gleichzeitig durch nachhaltige und umweltschonende Herstellungsverfahren auszeichnen.
Herba Cuisine €“ Basic-Texturen aus der Natur.
Binden mit Mehl, Strke oder anderen Stabilisierungssytemen muss in der heutigen Kche nicht mehr sein. Mit der Bindekraft der Zitrone bzw. deren Ballaststoffen (Citrusfasern) lsst sich berzeugende Leichtigkeit herstellen. Das auŸergewhnliche Basisprodukt garantiert das besondere Mundgefhl und revolutioniert die Zubereitung und Gestaltung von Speisen. Mit einem Ergebnis, das auf der Zunge zergeht.
Trffel €“ begehrt und heiŸgeliebt.
Trffel sind eine begehrte Spezialitt, die hauptschlich in Italien gefunden werden. Traditionell wird mit speziell ausgebildeten Trffel-Hunden oder Schweinen in den Wldern von Umbrien danach gesucht. Trffel lassen sich universell einsetzen, ob zu Pasta, zu Fleisch oder auch als Vorspeise in der Suppe, Trffel garantieren immer das besondere Geschmackserlebnis.
Gastrovinum
Zu jeder Gelegenheit immer den passendenWein €“ hierfr bietet der Service-Bund das Gastrovinum Konzept. Ob temperamentvoll, volumins, tiefgrndig, fruchtig, leicht oder beschwingt €“ Wein ist Lebensfreude pur.
Spanferkel €“ Spezialitten genussvoll aufgetischt
Spanferkel zeichnen sich durch besonders zartes Fleisch mit heller Farbe und mildem Geschmack aus. Spanferkel werden jung geschlachtet und haben dadurch weniger Fett und Bindegewebe €“ ein Genuss, den viele Gste schtzen.
Pasta-Variationen
Pasta hat immer Saison. Ob als Hauptgericht, als Beilage oder als Vorspeise, mit Pasta lsst sich kreative Kche immer und berall zelebrieren. Nudel-Kreationen bieten unendliche Vielfalt und finden immer Anklang bei groŸen und kleinen Gsten.
Schaukche
Die Schaukche ist bei jeder FOOD SPECIAL ein ganz besonderer Anziehungspunkt fr die Fachbesucher. Jede Menge praxisnahe Beispiele prsentieren die folgenden Referenten:
- Heiko Antoniewicz "Texturen fr authentischen Geschmack"
Sternekoch und Kochbuchautor Herba Cuisine - Christoph Brand "FleischPlus fr mehr Fleisch-Genuss"
Fliegende Kche - Lucki Maurer "FleischPlus fr mehr Fleisch-Genuss"
Showkoch und Caterer - Jens Rittmeyer "Vielfalt in der regionalen Kche"
Sternekoch und Kchenchef im Hotel Budersand, Hrnum/Sylt
(Quelle: Pressemitteilung)der HOGA Nrnberg).
Bundesfinanzministerum plant Abschaffung des reduzierten Mehrwersteuersatzes.
Vor der Bundestagswahl 2013 machen alle Parteien haltlose Versprechungen. Nach der Wahl kommt dann die Stunde der Wahrheit. So plant das Bundesfinanzministerium laut einer Meldung von Spiegel Online ("Schuble plant umfangreiches Sparprogramm" vom 21. Dezember 2012, die das Bundesfinanzministerium wenig glaubwrdig dementiert, unter anderem die Abschaffung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes. Davon wre die Gastronomie sowohl negativ als auch positiv betroffen.
Eine negative Folge wren hhere Mehrwertsteuerzahlungen fr den Umsatzanteil, der heute noch mit dem reduzierten Mehrwertsteuersatz abgerechnet werden kann wie z.B. Speisen auŸer Haus.
Vorteilhaft wre die bessere Wettbewerbssituation zu anderen Einkaufssttten fr Lebensmittel. Essen zu Hause oder Lebensmittel vom Metzger, Bcker, Tankstellen und dem Lebensmittelhandel wrden sich um ber 10% verteuern, die Gastronomie hingegen knnte ihre Preise stabil halten oder die verbesserte Wettbewerbssituation nutzen, ihre Marge zu erhhen.
Gastgewerbeumsatz im Oktober 2012 real um 1,5 % gesunken.
WIESBADEN - Die Unternehmen des Gastgewerbes in Deutschland setzten im Oktober 2012 nominal 0,1 % mehr und real 1,5 % weniger um als im Oktober 2011. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war im Vergleich zum Vormonat der Umsatz im Gastgewerbe im Oktober kalender- und saisonbereinigt nominal und real 1,5 % niedriger.
Der Umsatz im Beherbergungsgewerbe war im Oktober 2012 nominal 0,2 % hher und real 0,9 % niedriger als im Vorjahresmonat. Die Gastronomie setzte nominal 0,1 % mehr und real 1,9 % weniger um als im Oktober des Vorjahres. Innerhalb der Gastronomie stieg der Umsatz der Caterer nominal um 4,4 % und real um 3,1 %.
Von Januar bis Oktober 2012 setzten die Gastgewerbeunternehmen in Deutschland nominal 2,3 % und real 0,3 % mehr um als in den ersten zehn Monaten des Vorjahres.
Labels: Umsatzentwicklung
Tarifvertrag 2008 im Hotel- und Gaststttengewerbe war allgemeinverbindlich.
20. November 2012. Der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts fr das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 16. November 2012 die Klage eines Pizza-Lieferdienstes gegen die Allgemeinverbindlicherklrung eines Tarifvertrages fr das Hotel- und Gaststttengewerbe abgewiesen.
Im September 2008 hatte der damalige Arbeitsminister des Landes NRW einen im Februar 2008 zwischen der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststtten (NGG) und dem Deutschen Hotel- und Gaststttenverband NRW (DEHOGA NRW) geschlossenen Entgelttarifvertrag fr die unteren Lohngruppen fr allgemeinverbindlich erklrt. Infolgedessen mussten auch Arbeitgeber der Hotel- und Gaststttenbranche, die nicht im DEHOGA NRW organisiert sind, ihren Beschftigten mindestens den Tariflohn zahlen.
Voraussetzung fr eine Allgemeinverbindlicherklrung ist, dass die tarifgebundenen Arbeitgeber (d.h. hier die Mitgliedsbetriebe des DEHOGA NRW) mindestens 50% der unter den Geltungsbereich des Tarifvertrags fallenden Arbeitnehmer beschftigen und die Allgemeinverbindlicherklrung im ffentlichen Interesse liegt. Der Klger, der nicht Mitglied des DEHOGA NRW ist, hielt diese Voraussetzungen fr nicht gegeben und die Verpflichtung, nach Tarif zu entlohnen, fr unzulssig. Tatschlich zahlte er seinen Beschftigten den tariflichen Stundenlohn von 6,30 Euro bzw. 7,22 Euro nicht. Vielmehr klagte er gegen das Land Nordrhein-Westfalen auf die gerichtliche Feststellung, dass die Allgemeinverbindlicherklrung unwirksam sei.
Das Verwaltungsgericht Dsseldorf hatte der Klage entsprochen. Auf die Berufung des beklagten Landes wies das Oberverwaltungsgericht fr das Land Nordrhein-Westfalen die Klage jetzt ab. Der 4. Senat hielt die Klage nach den konkreten Umstnden bereits fr unzulssig. Der Klger habe nicht deutlich machen knnen, dass von der ausgelaufenen Allgemeinverbindlicherklrung fr ihn noch nachteilige Wirkungen ausgehen knnten. Im Hinblick auf konkret nicht absehbare Auseinandersetzungen mit Mitarbeitern ber die Hhe der Entlohnung sei Rechtsschutz durch die Arbeitsgerichte gewhrleistet. Falls er noch Sozialversicherungsbeitrge auf der Grundlage des Tariflohns nachentrichten msse, knne er dagegen vor den Sozialgerichten klagen. Unabhngig davon sei die Klage unbegrndet. Nach allen vorliegenden Daten, insbesondere aus den statistischen Jahrbchern und den Statistiken der Bundesagentur fr Arbeit htten die damals etwa 18.500 Mitgliedsunternehmen des DEHOGA NRW im September 2008 mindestens 50 % der Arbeitnehmer im Hotel- und Gaststttengewerbe in Nordrhein-Westfalen beschftigt. Zudem habe der Arbeitsminister zu Recht annehmen drfen, fr die Allgemeinverbindlicherklrung bestehe ein ffentliches Bedrfnis.
Das Verfahren betraf die Allgemeinverbindlicherklrung eines zwischen Mrz 2008 und Juni 2010 geltenden Tarifvertrages. Gegenwrtig ist beim Arbeitsministerium NRW ein entsprechendes Verfahren fr den im Mai 2012 geschlossenen aktuellen Entgelttarifvertrag fr das Hotel- und Gaststttengewerbe anhngig.
Der Senat hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist Nichtzulassungsbeschwerde mglich, ber die das Bundesverwaltungsgericht entscheidet.
Aktenzeichen: 4 A 46/11
(Quelle: Pressemitteilung des OVG Mnster).
Brau Beviale 2012: Europische Getrnke-Fachwelt in Nrnberg zu Gast.
Die prickelnde Mixtur verfhrt, wenn die Brau Beviale 2012 vom 13.-15. November ins Messezentrum Nrnberg einldt. 1.290 Aussteller (2011: 1.384), darunter weltbekannte Stammgste ebenso wie Start-ups, servieren ihren gut 31.500 investitionsfreudigen Gsten (2011:31.693) den beliebten Cocktail aus hochwertigen Getrnke-Rohstoffen, innovativen Technologien, effizienter Logistik und spritzigen Marketing-Ideen. Und entspannt bleibt die in diesem Jahr weltweit wichtigste Investitionsgtermesse fr die Getrnkewirtschaft bis Messeschluss: Mit der um einen Wochentag vorgezogenen Laufzeit von jetzt Dienstag bis Donnerstag erspart sie ihren Messegsten weitgehend den Wochenendverkehr €“ egal ob diese mit Flugzeug, Bahn oder Auto reisen.
Auf Ausstellerseite sind 50 Nationen vertreten, allen voran Firmen aus Deutschland (gut 700), Italien, GroŸbritannien, der Tschechischen Republik, –sterreich, den Niederlanden, der Schweiz und Belgien. Angebotsschwerpunkt ist die gesamte Technologie mit Maschinen und Anlagen fr die Herstellung, Abfllung und Verpackung von Getrnken, die technische Ausstattung fr Betrieb und Labor sowie energietechnische Anlagen. Etwa die Hlfte der Aussteller lsst sich hier zuordnen. Daneben stellen die Rohstoffe fr die Getrnkeproduktion ein wichtiges Segment der Brau Beviale dar. Aussteller sind die international agierenden Hopfenhandelshuser sowie die Hersteller von Rohstoffen und Essenzen fr alkoholfreie Getrnke. Der Angebotsbereich Marketing bietet neue Konzepte und Vermarktungsideen fr Werbung und Absatzfrderung. Im Segment Logistik prsentieren fhrende europische Hersteller von Nutzfahrzeugen bedarfsgerechte Lsungen fr Getrnketransport und -vertrieb. Die gut 31.500 Fachbesucher der Brau Beviale kommen aus dem technischen und kaufmnnischen Management der europischen Getrnkewirtschaft. Zuletzt reisten rund 36 % aus dem Ausland an, vor allem aus den Niederlanden, der Schweiz, Belgien, Italien, der Tschechischen Republik, –sterreich, Frankreich, Russland, Spanien, GroŸbritannien sowie aus weiteren Lndern Mittelost- und Osteuropas.
Neu 2012: European MicroBrew Symposium
Gut 60 Geschftsfhrer, technische Leiter, Braumeister europischer Mikro- und Gasthausbrauereien sowie Reprsentanten der Zulieferindustrie u.a. aus Belgien, Kanada, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, den Niederlanden, Russland, der Schweiz, Spanien, Sdafrika, der Trkei und den USA treffen sich bereits am Vortag der Brau Beviale im Messezentrum. Am 12./13. November veranstalten NrnbergMesse und Versuchs- und Lehranstalt fr Brauerei (VLB), Berlin, erstmals das "European MicroBrew Symposium €“ Market, Trends and Technology". Ausgehend von den USA ist auch in vielen europischen Lndern eine Entwicklung hin zu individuellen, handwerklich hergestellten Bieren zu beobachten. Diesen Trend greift das anderthalbtgige Symposium, das knftig jhrlich in Nrnberg stattfindet, mit Vortrgen ber den internationalen Markt, spezielle Rohstoffe fr handwerkliche Brauereien, Geschmack, Nachhaltigkeit, den Brauprozess und einer Exkursion auf.
Sonderschauen mit fachlichem Mehrwert
Im Mittelpunkt des Themenpavillons "Energie & Wasser", der gemeinsam mit dem Competence Pool Weihenstephan der Technischen Universitt Mnchen gestaltet wird, stehen regenerative Energien, rationelle Energieumwandlung, Blockheizkraftwerke, Contracting, Desinfektion, Wassergewinnung, -analyse und -aufbereitung. Einen Blick in die Zukunft der Getrnkewirtschaft wagt der Themenpavillon "Future Beverage Industry 20XX". Wie lassen sich Kosten senken? Welche Technologien steigern die Produktion? Wie wird das Qualittsmanagement besser? Zusammen mit der VLB, Berlin, prsentieren Unternehmen ihre Visionen und kreativen Ideen. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der beiden fhrenden Messen fr die Getrnkewirtschaft, die Mnchner drinktec und die Brau Beviale, im Bereich PET geht 2012 in die zweite Runde. Fachlicher Hintergrund ist der auŸergewhnlich rasche Innovationszyklus auf diesem Gebiet. Die PETpoint, das PET-Segment der drinktec, ist deshalb auf der Brau Beviale in Nrnberg vertreten €“ mit Rohstoffen, Preform-Herstellung, Streckblas- und Blasformanlagen, Abfllanlagen, Verschlussproduktion, Etikettierung, Recycling und Zubehr.
Auch der 9. European Beer Star Award bertrifft alle Erwartungen: 1.366 Biere europischer Brauart aus 45 Lndern aller Kontinente wurden im Oktober von 102 Bier-Experten verkostet. Sie urteilen €“ wie der Verbraucher €“ nach rein sensorischen Kriterien: Optik, Geruch, Geschmack. Wie sehen Farbe und Schaum aus? Wie fhlt sich das Bier im Mund an? Wie schmeckt es? Sind die typischen Sortenkriterien erfllt? Europas grŸter Bier-Wettbewerb wurde 2004 gemeinsam von den Privaten Brauereien Bayern, ideeller Trger der Messe, dem deutschen und dem europischen Dachverband ins Leben gerufen. Besucher knnen am ersten Messetag die Gold-Biere probieren und ihr Lieblingsbier kren: den Consumers€™ Favourite in Gold, Silber und Bronze.
Deutsche Getrnkemaschinen international heiŸ begehrt
Der deutsche Nahrungsmittel- und Verpackungsmaschinenbau €“ inklusive Getrnkemaschinenbau €“ ist international fhrend. Etwa ein Viertel der weltweit gehandelten Nahrungsmittel- und Verpackungsmaschinen stammt aus deutscher Produktion. Diese Vorrangstellung beschert den Herstellern im Schnitt 85 % Exportquote. Nach Europa ist Asien inzwischen die zweitwichtigste Absatzregion. Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau rechnet 2012 mit einem weiteren Wachstumsjahr, in dem zumindest die Zuwachsraten des Vorjahres wieder erreicht werden. Im Teilbereich Getrnkemaschinen, der Getrnkeherstellungs- und Getrnke-Verpackungsmaschinen umfasst, steigerten die im Kernbereich rund 100 Firmen mit 14.000 Beschftigten den Produktionswert im Vorjahr um 8,2 % auf 2,04 Mrd. Euro. Im ersten Halbjahr 2012 erhhte sich der Produktionswert gegenber dem Vergleichswert des Vorjahres um 11,7 % auf 1,14 Mrd. Euro. Da sich beispielsweise Komponenten oder Maschinen fr PET-Flaschen an anderer Stelle statistisch niederschlagen, wird der Branchenumsatz insgesamt auf etwa das Doppelte geschtzt. Der gesamte Bereich Nahrungsmittel- und Verpackungsmaschinen mit rund 600 Herstellern erzielte 2011 ein Plus von 7,3 % auf 10,55 Mrd. Euro. Im ersten Halbjahr 2012 verstrkte sich der positive Trend auf 11,2 % Plus und 5,25 Mrd. Euro Produktionsvolumen.
Der weltweite Durst wird immer grŸer
Rund 812 Mrd. l verpackter Getrnke wurden 2011 weltweit konsumiert, mehr als ein Drittel davon in Nord-, Mittel- und Sdamerika und gut ein Viertel in Europa. Den globalen Markt teilen sich alkoholfreie und alkoholische Getrnke etwa im Verhltnis 70 zu 30 %. Nach Expertenschtzungen steigt der weltweite Durst bis 2016 jhrlich um 3,8 % auf dann ber 976 Mrd. l. Wachstumstreiber sind die Regionen Asien/Pazifik inkl. China und Japan sowie NaherOsten/Afrika mit prognostizierten jhrlichen Wachstumsraten von gut 7 bzw. fast 6 %. Lediglich um 0,7 % steigt der Verbrauch in den bestens versorgten Industrienationen Westeuropas, whrend Osteuropa jhrlich 2,3 % zulegen wird (Euromonitor Oktober 2012).
Um moderate 1,5 auf 741 l pro Kopf stieg 2011 der deutsche Getrnkeverbrauch (inklusive Kaffee, Tee und Milch). Jeder lieŸ sich fast 296 l Alkoholfreies schmecken, ca. 5 l mehr als 2010. Eindeutige Gewinner waren hier die Wsser vor den Erfrischungsgetrnken. Mit insgesamt fast 137 l floss gerade mal ein Glas (0,3 l) weniger Alkoholisches durch deutsche Kehlen. Gut 107 MaŸ Bier trank jeder Deutsche, da fehlt nur ein Schluck (0,2 l) am Vorjahreswert (Verbnde der Getrnkeherstellung).
œber die NrnbergMesse Group
Die NrnbergMesse ist eine der 20 grŸten Messegesellschaften der Welt und zhlt in Europa zu den Top Ten. Das Portfolio umfasst rund 120 nationale und internationale Fachmessen und Kongresse sowie circa 40 gefrderte Firmengemeinschaftsstnde am Standort Nrnberg und weltweit. Jhrlich beteiligen sich rund 30.000 Aussteller (Internationalitt 37 %) und bis zu 1,4 Millionen Besucher (Internationalitt der Fachbesucher bei 21 %) an den Eigen-, Partner- und Gastveranstaltungen der NrnbergMesse Group, die mit Tochtergesellschaften in China, Nordamerika, Brasilien und Italien prsent ist. Darber hinaus verfgt die NrnbergMesse Group ber ein Netzwerk von 46 Vertretungen, die in 97 Lndern aktiv sind.
Alle Aussteller und ihre aktuellen Produktinformation finden Sie unter: www.ask-Brau-Beviale.de
1. BIERsymposium fr Biergenuss und Braukultur.
Vom 12. bis 14. Oktober 2012 veranstalten die Frnkische Bierakademie und Markus Harms (Bieratelier) in der Bierkulturstadt Bamberg im Bierland Oberfranken ihr "1. BIERsymposium fr Biergenuss und Braukultur".
Themen- und Referentenplan (Stand Mrz 2012 / „nderungen vorbehalten):
- Die Macher vom Bamberger Bierfilm, Unfinden, "Ein Bekenntnis zum Bier". Bierkultur bestens in Szene gesetzt, neue filmische Aufarbeitung von Kommunbrauhuser und Hausbrauereien.
- CrewAle Werkstatt, Mnchen, Deutschlands Craft Brew. Geschmacklich auŸergewhnliche Biere fr alle, die nicht mit dem Strom schwimmen. Das Ergebnis ist State of the Art und ein neuer State of Mind!
- Fa. Gourmet Connection, Frankfurt. Gourmet Connection ist eine international ttige Marketing- und Kommunikations-Agentur, fr die Bereiche Essen & Trinken, Genuss, Hotellerie & Tourismus und Lebensart.
- Propeller-Bier-Konzept, Bad Laasphe. Bierjournalist & Bru stellen vor: Aufwind (IPA) und Nachtflug (Imperial Stout).
- Fa. Wilhelm Eder, Bad Drkheim. Holzfsser und Holzersatzprodukte zur Differenzierung des Biergeschmacks (barrel aging).
- Reisen zum Bier: Biertourismus und Vermarktung. Bierland Oberfranken. Bierkulturstadt Bamberg.
- Fa. Weyermann, Bamberg. Der Einsatz von Spezialmalzen fr Flle, Farbe und Aroma. Praxisbeispiele und Vorstellung einiger Spezialitten.
- Fa. Kaspar Schulz, Bamberg. Gasthausbrauereien: Konzepte, Planung und Realisierung. Chancen und Risiken.
- Gosenbrauerei Bayerischer Bahnhof, Leipzig. USP €“ Gose. Wiederbelebung und Performance einer historischen Bierspezialitt.
- Fa. Barth-Haas Group, Nrnberg. Hopfen €“ mehr als nur ein Bittermacher. Das Gewrz des Bieres, Mglichkeiten und Anwendungsbeispiele zur Geschmacksdifferenzierung.
- Frnkisches Brauereimuseum, Bamberg
- Brauerei Fssla,
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Zielgruppe: Biergenussaffine, Braukulturinteressierte, Profis und Hobbyisten die sich mit SpaŸ und Leidenschaft dem Thema Bier, dessen Entstehungs- und Vermarktungskultur interessieren, Hintergrnde erfahren und sich austauschen mchten.
Gastgewerbeumsatz im Juli 2012 real um 2,4 % gesunken.
WIESBADEN - Die Unternehmen des Gastgewerbes in Deutschland setzten im Juli 2012 nominal 0,7 % und real 2,4 % weniger um als im Juli 2011. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war im Vergleich zum Vormonat Juni 2012 der Umsatz im Gastgewerbe im Juli kalender- und saisonbereinigt nominal 0,1 % niedriger und real 0,2 % hher.
Der Umsatz im Beherbergungsgewerbe war im Juli 2012 nominal 0,1 % und real 1,1 % niedriger als im Vorjahresmonat. Die Gastronomie setzte nominal 1,1 % und real 3,3 % weniger um als im Juli des Vorjahres. Innerhalb der Gastronomie blieb der Umsatz der Caterer unverndert, real sank er um 2,1 %.
Von Januar bis Juli 2012 setzten die Gastgewerbeunternehmen in Deutschland nominal 2,1 % mehr und real genauso viel um wie in den ersten sieben Monaten des Vorjahres.
NRW-Gastgewerbe: Niedrigere Umstze im Juli 2012.
Dsseldorf (IT.NRW). Im Juli 2012 lagen die Umstze im nordrhein-westflischen Gastgewerbe real - also unter Bercksichtigung der Preisentwicklung - um 7,4 Prozent unter dem Ergebnis von Juli 2011. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, sanken die Umstze nominal um 5,5 Prozent. Die Beschftigtenzahl im Gastgewerbe lag im Juli um 0,9 Prozent unter dem Vorjahresniveau.
Fr den Zeitraum Januar bis Juli 2012 ermittelten die Statistiker fr das Gastgewerbe gegenber dem gleichen Vorjahreszeitraum reale Umsatzrckgnge von 1,3 Prozent. Nominal ergab sich dagegen ein Zuwachs von 0,7 Prozent. (IT.NRW)
Gastgewerbeumsatz im Mai 2012 gegenber Mai 2011 real um 0,7 % gesunken.
WIESBADEN €“ Die Unternehmen des Gastgewerbes in Deutschland setzten im Mai 2012 nominal 1,3 % mehr und real 0,7 % weniger um als im Mai 2011. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war im Vergleich zum Vormonat April 2012 der Umsatz im Gastgewerbe im Mai kalender- und saisonbereinigt nominal 0,5 % und real 0,3 % hher.
Der Umsatz im Beherbergungsgewerbe war im Mai 2012 nominal 0,9 % hher, aber real 1,0 % niedriger als im Mai 2011. Die Gastronomie setzte nominal 1,5 % mehr und real 0,6 % weniger um als im Vorjahresmonat. Innerhalb der Gastronomie sank der Umsatz der Caterer nominal um 1,5 % und real um 3,7 %.
Von Januar bis Mai 2012 setzten die Gastgewerbeunternehmen in Deutschland nominal 2,6 % und real 0,5 % mehr um als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
Bundesverwaltungsgericht gibt Hoteliers Recht. (Berlin,11. Juli 2012) Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Satzungen der Stdte Trier und Bingen am Rhein fr die Erhebung so genannter Bettensteuern im vollen Umfang unwirksam seien.
"Wir begrŸen diese richtungsweisende Entscheidung des Gerichts"sagte DEHOGA-Prsident Ernst Fischer nach der Urteilsverkndung.
Das Gericht kritisierte insbesondere, dass in den Satzungen nicht zwischen privaten und beruflich bedingten Hotelbernachtungen unterschieden werde. Das Gericht entschied, dass die Gemeinden nur auf privat veranlasste œbernachtungen Steuern erheben drfen, nicht aber auf solche, die beruflich zwingend erforderlich sein. Gleichwohl seien die Satzungen in vollem Umfang unwirksam, da sie nicht teilbar seien.
"Die Richter sind somit unserer Argumentation gefolgt. Der DEHOGA hat immer betont, dass die Bettensteuer eindeutig verfassungswidrig ist"erklrte Ernst Fischer.
"Die Steuer hat in der Branche und bei den Gsten fr groŸe Verrgerung und Verunsicherung gesorgt. Denn die Stdte haben mit dieser Steuer die sinnvolle Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes konterkariert."(Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Hotel- und Gaststttenverbandes).
œbernachtungssteuer teilweise verfassungswidrig.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass Gemeinden Steuern nur auf privat veranlasste entgeltliche œbernachtungen erheben drfen, nicht aber auf solche, die beruflich zwingend erforderlich sind.
Die Revisionsklgerinnen betreiben Hotels in Trier und Bingen am Rhein. Beide Stdte erheben nach ihren Satzungen eine sog. Kulturfrderabgabe fr entgeltliche œbernachtungen in ihrem Stadtgebiet. Die Normenkontrollantrge gegen die Satzungen sind bei dem Oberverwaltungsgericht erfolglos geblieben. Auf die Revisionen hat das Bundesverwaltungsgericht die Urteile des Oberverwaltungsgerichts gendert und die Satzungen fr unwirksam erklrt.
Die Kulturfrderabgabe auf œbernachtungen ist eine rtliche Aufwandsteuer nach Art. 105 Abs. 2a GG. Nach stndiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts erfassen Aufwandsteuern die wirtschaftliche Leistungsfhigkeit, die darin zum Ausdruck kommt, dass die Verwendung von Einkommen fr den persnlichen Lebensbedarf (Konsum) ber die Befriedigung des allgemeinen Lebensbedarfs hinausgeht. Diese Voraussetzung liegt zwar vor bei entgeltlichen œbernachtungen aus privaten, insbesondere touristischen Grnden. Sie fehlt aber bei entgeltlichen œbernachtungen, die beruflich zwingend erforderlich sind. Solche œbernachtungen dienen bei einer wertenden Betrachtung nicht der Verwendung, sondern der Erzielung von Einkommen und unterliegen daher nicht der Aufwandbesteuerung.
Eine Aufwandsteuer darf darber hinaus einer bundesgesetzlich geregelten Steuer nicht gleichartig sein. Die Aufwandsteuern fr privat veranlasste œbernachtungen sind nach einer Gesamtbewertung nicht als gleichartig mit der Umsatzsteuer anzusehen. Zwar weisen sie „hnlichkeiten mit der Umsatzsteuer auf, unterscheiden sich jedoch von ihr erheblich: Sie erfassen den Steuergegenstand "Entgelt fr œbernachtung" nur in einem Teilbereich (private œbernachtung) und werden nach den hier angegriffenen Satzungen nur zeitlich begrenzt fr vier bzw. sieben zusammenhngende œbernachtungstage erhoben, whrend die Umsatzsteuer alle Lieferungen und sonstigen Leistungen des Unternehmers betrifft und ohne eine derartige zeitliche Grenze anfllt. Die Satzungen sehen einen Steuerpauschalbetrag vor, whrend die Umsatzsteuer sich nach einem Hundertsatz vom œbernachtungsentgelt berechnet; zudem wird die œbernachtungssteuer anders als die Umsatzsteuer nur von Erwachsenen erhoben.
Die Satzungen sind gleichwohl nicht nur teilweise, sondern in vollem Umfang unwirksam, weil sie nicht teilbar sind. Es fehlt jegliche Regelung, wie berufsbedingte œbernachtungen von privaten zu unterscheiden sind und wie entsprechende Angaben kontrolliert werden sollen. Das fhrt zur Ungewissheit ber die Besteuerungsvoraussetzungen, die auch nicht fr eine œbergangszeit hingenommen werden kann.
BVerwG 9 CN 1.11 und 2.11 - Urteile vom 11. Juli 2012
Vorinstanz:
BVerwG 9 CN 1.11:
OVG Koblenz, 6 C 11408/10.OVG - Urteil vom 17. Mai 2011 -
BVerwG 9 CN 2.11:
OVG Koblenz, 6 C 11337/10.OVG - Urteil vom 17. Mai 2011 -
(Quelle: Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts)
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