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Impressum

Domino Gastgewerbe GmbH, Pödeldorfer Str. 39, 96052 Bamberg 
Geschäftsführung: Werner Richter, Registergericht Bamberg HRB 1575
Verantwortliche Aufsichtsbehörde ist das Ordnungsamt der Stadt Bamberg für die Gaststätte Café Abseits.
Verantwortlich im Sinne des Telemediengesetzes, Paragraph 6, Absatz 2:  Gerhard Schoolmann, Pödeldorfer Str. 39, 
96052 Bamberg
Anbieterkennzeichnung im Sinne des Rundfunk-Staatsvertrags, Paragraph 6, Absatz 1:  Domino Gastgewerbe GmbH, Pödeldorfer Str. 39, 
96052 Bamberg
Verantwortlicher Redakteur im Sinne des Presserechts:  Gerhard Schoolmann, Pödeldorfer Str. 39, 
96052 Bamberg
Verantwortlich für Anzeigen im Sinne des Presserechts: Gerhard Schoolmann, Pödeldorfer Str. 39, 
96052 Bamberg 
Herausgeber im Sinne des Presserechts:  Domino Gastgewerbe GmbH, Pödeldorfer Str. 39, 
96052 Bamberg
Anbieterkennzeichnung im Sinne des Telemediengesetzes: Domino Gastgewerbe GmbH, Pödeldorfer Str. 39, 
96052 Bamberg
 
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Warum hat dieses Impressum so viele Positionen? 
Hintergrund ist die Tatsache, daß es auch unter Fachjuristen höchst unklar ist, wie Websites insbesondere kommerzieller Anbieter juristisch einzuordnen sind und ob die Vorschriften des Pressegesetzes des jeweiligen Landes, des Teledienste-Gesetzes oder des Medien-Staatsvertrages gelten.  Das ganze Hin und Her zwischen TDG und MDStV läßt sich nur verstehen vor dem Hintergrund eines ungeklärten Kompetenzgerangels zwischen Bund und Ländern. Die Länder sind traditionell für das Presserecht zuständig; der MDStV sollte diese Kompetenz für den Bereich der neuen Medien wahren. Der Gesetzgeber hat feige bewußt schwammige Abgrenzungskriterien vorgegeben. 
In der letzten Zeit gewinnt, so unser Eindruck, die Meinung an Gewicht, daß alle Websites, auch die privaten, nichtkommerziellen, dem Teledienstgesetz unterliegen, soweit für sie nicht sogar der Mediendienst-Staatsvertag zutrifft. 
Um auf der sicheren Seite zu sein, haben wir uns entschlossen, die nach allen drei Vorschriften erforderlichen Angaben zu machen. Außerdem haben wir von fast allen Seiten einen Link gesetzt auf dieses Impressum. 
Daß wir auf dieser Seite Verantwortliche nach verschiedenen Gesetzen benennen, bedeutet nicht, daß wir uns im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung nicht vorbehalten, konkret zu entscheiden, welches der Gesetze wir als für uns zutreffend erachten.

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Aktualisiert am 11. Juli 2006