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Auswirkungen der EU-Öffnung auf das Gastgewerbe in Deutschland

  
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Am 1. Mai 2004 werden die Länder Mittel- und Osteuropas (Bulgarien, der Tschechischen Republik, Ungarn, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland und Litauen) sowie die Mittelmeerländer Zypern und Malta Vollmitglieder der EU. Die  Europäische Union wird sich bereits in der ersten Runde um mehr als 100 Millionen neue Bürger erweitern. Die Bevölkerung der Europäischen Union wächst in der ersten Beitrittsrunde möglicherweise um mehr als ein Viertel auf nahezu 500 Millionen an, das Gesamt-Bruttoinlandsprodukt jedoch nur höchstens um 5 %.

Welche Chancen eröffnen sich daraus für die Gastronomie in Deutschland und welche Risiken entstehen? 

Idealer Standort Deutschland 

Gerade Deutschland bietet aus mehreren Gründen einen ausgesprochen günstigen Nährboden für Osteuropäer: 
  • eine zentrale Lage im politisch und wirtschaftlich immer offeneren Europa. Aus der Sicht von Osteuropäern sind die Entfernungen vor allem in der Nähe der östlichen Grenzen gering, so daß Osteuropäer als Tages- oder Wochenendpendler arbeiten können.

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  • ein liberales Wirtschaftssystem und ein attraktiver Kapitalmarkt mit seinen legalen und illegalen Möglichkeiten einschließlich der Gewinnanlage und Geldwäsche, 

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  • ein liberales Rechtssystem, 

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  • hoher Wohlstand und Lebensstandard, 

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  • eine hervorragende Infrastruktur, insbesondere können Straßen und Autobahnen kostenlos benutzt werden. Die geplante Einführung einer streckebezogenen Maut für Lastkraftwagen versucht gegenzusteuern. (Vergleiche: Bundeministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen: Streckenbezogene LKW-Maut sorgt für verursachergerechte Anlastung der Wegekosten). Die nach Achslast und Imissionsverhalten differenzierten Mautsätze diskriminieren gezielt osteuropäische Lastkaftwagen. 

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  • Viele Osteuropäer haben Grundkenntnisse der deutschen Sprache (vergleiche: Auswärtiges Amt: Förderung der deutschen Sprache im Ausland). Für die Erlernung, Verwendung und Pflege der deutschen Sprache gibt es nach wie vor viele Gründe: Deutschland ist wichtiger oder sogar der wichtigste Handelspartner. Im Tourismus fungiert Deutsch als Fremdsprache. Deutschsprachige Medien erfreuen sich einer herausragenden Popularität. Die Kultur ist etwa in Ungarn seit einem Jahrtausend mit der deutschen aufs engste verflochten. Es gibt nationale Minderheiten mit deutsch als Muttersprache. Deutsch ist vor oder nach Englisch die am meisten beherrschte Fremdsprache. Die Traditionen des Deutschen sind mannigfach als Verkehrssprache, als Minderheitensprache, als Bildungssprache, als Unterrichtssprache und als Schulfremdsprache (vergleiche Csaba Földes: Die deutsche Sprache in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa: gestern, heute — und morgen?, in: Germanistische Mitteilungen. – Brüssel Nr. 53 (2001). – S. 65-83).

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  • In den neuen Bundesländern gibt es viele Ausländerinnen und Ausländer vor allem aus Polen, Ungarn und Tschechien, die schon zu DDR-Zeiten hier gelebt und gearbeitet haben und z.T. mit Deutschen verheiratet sind (vergleiche: Ministerium für Arbeits, Soziales, Gesundheit und Frauen, Land Brandenbuch: Konzeption der Landesregierung zur Integration bleibeberechtigter Zuwanderer im Land Brandenburg, Teil II: Lebenssituation und Rechtsstatus der Zuwanderergruppen im Land Brandenburg). 

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  • Als Ergebnis früherer Zuwanderungen gibt es zahlreiche Kontaktmöglichkeiten und Anlaufstellen mit Menschen verwandtschaftlicher, landsmannschaftlicher oder religiöser Verbundenheit (siehe z.B. unsere Seite über "Koschere Restaurants").

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  • Besonders in den neuen Bundesländern aber zunehmend auch in den Ballungsräumen sozialdemokratisch regierter und damit wachstumsschwacher alter Bundesländer stehen Wohnungen leer, während es in den Beitrittsländern an Wohnraum mangelt.

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  • "Die Arbeitskräfte in Mittel- und Osteuropa sind relativ gut qualifiziert und motiviert. Auch wenn ihnen eine langjährige Sozialisation in markt- und profitorientierten Unternehmen fehlt, so besteht zumindest in Mitteleuropa eine historische Kultur industrieller Produktion". (Quelle: "Europas Schwieriger Osten: Konkurrent oder Armenhaus", von Michael Dauderstädt).
Nach Auffassung des Bevölkerungswissenschaftlers Rainer Münz (siehe: Annette Jensen: "Ohne Einwanderung wird der Lebensstandard sinken", in: ChangeX vom 7. Mai 2001) "sitzen etwa 700.000 Leue mental auf gepackten Koffern". Dies sei die Zahl, die kurzfristig in die alten 15 EU-Länder und in die USA gehen wollen. Davon würden allenfalls die Hälfte, also rund 350.000, nach Deutschland kommen. Insgesamt betrage der mögliche Zuzug aus den Ländern der ersten Erweiterungsrunde maximal vier bis fünf Millionen Menschen, verteilt auf 20 Jahre. Von diesen vier bis fünf Millionen würden viele weiterwandern oder wieder ins Herkunftsland zurückkehren.. 

Schutzgelderpressungen

Schutzgelderpressungen als Sparte organisierter Kriminalität richten sich nicht nur gegen Gastronomen. Aber Gastwirte sind die die traditionell bevorzugte Zielgruppe von Erpressern, denn gastronomische Betriebe bieten mit ihren halböffentlichen Räumen eine breite Angriffsfläche. Relativ schnell kann auch deren Ruf in der Öffentlichkeit ruiniert sein. Näheres dazu siehe auf der Site von gfw-sicherheitspolitik.de. 

Die EU-Osterweiterung wird voraussichtlich zu einem weiteren Anwachsen der organisierten Kriminalität führen, da es den osteuropäischen Banden dann leichter fällt, ihre legalen Aktivitäten, die eng mit den illegalen verwoben sind, auszubauen. Aber auch den westeuropäischen Banden gelingt es dann leichter, in Osteuropa Bandenmitglieder anzuheuern, Hehler zu finden und sich zeitweilig dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden zu entziehen. 

Opfer von Schutzgelderpressungen sind in der Regel neben einem kleineren Teil von betroffenen Deutschen überwiegend ausländische Betreiber der selben ethnischen Gruppe, also die Landsleute der Erpresser. 

Gefahren für deutsche Gastronomen können sich aber auch indirekt ergeben, indem etwa osteuropäische Mitarbeiter deutscher Gastronomen erpreßt werden und dadurch ihrerseits zu einem Sicherheitsrisiko werden.

Kostensenkungen bei Personalkosten und Kosten für Dienstleistungen

Wie schnell die direkten Personalkosten und die Preise arbeitsintensiver Dienstleistungen sinken werden, hängt davon ab, wie schnell sich die unterschiedlichen wirtschaftlichen und sozialen Voraussetzungen angleichen und ob der Wettbewerb auf den Arbeitsmärkten und den Märkten für arbeitsintensive Dienstleistungen durch Übergangsregelungen gehemmt werden wird. Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert befristete Übergangsregelungen, die dazu genutzt werden sollen "soziale Fortschritte und die Angleichung der Lebens- und Arbeitsbedingungen stärker voranzubringen, als dies im Beitrittsprozess bisher geschehen ist. ... Die Inanspruchnahme dieses Zeitraums von maximal 7 Jahren muss nach Ansicht des DGB allein in der Entscheidungskompetenz der einzelnen Mitgliedstaaten liegen, das heißt das Verfahren muss sich auf eine Mitteilung (Notifizierung) an die Kommission beschränken." (siehe "EU-Erweiterung sozial gestalten", Stellungnahme des DGB zu Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit, in: einblick 14/01, 23.07.2001).

Da zu erwarten ist, daß die Übergangsfristen auf den Arbeitsmärkten und den Märkten für Dienstleistungen unterschiedlich geregelt werden, kommt der Abgrenzung dieser Märkte voneinander eine erhebliche Bedeutung zu. Es geht dabei im Wesentlichen um eine Abgrenzung von selbständiger und unselbständiger Arbeit, die schon bei der von Lafontaine durchgesetzten Scheinselbständigen-Regelung zum 1.4.1999 sich als, vorsichtig formuliert, "schwierig" erwiesen hat. 

Die Definition der Dienstleistungsfreiheit ist im EG-Vertrag sehr weit gefaßt: 
"Dienstleistungen im Sinne dieses Vertrags sind Leistungen, die in der Regel gegen Entgelt erbracht werden, soweit sie nicht den Vorschriften über den freien Waren- und Kapitalverkehr und über die Freizügigkeit der Personen unterliegen. Als Dienstleistungen gelten insbesondere: 
      • gewerbliche Tätigkeiten,
      • kaufmännische Tätigkeiten, 
      • handwerkliche Tätigkeiten, 
      • freiberufliche Tätigkeiten. 

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    Unbeschadet des Kapitels über die Niederlassungsfreiheit kann der Leistende zwecks Erbringung seiner Leistungen seine Tätigkeit vorübergehend in dem Staat ausüben, in dem die Leistung erbracht wird, und zwar unter den Voraussetzungen, welche dieser Staat für seine eigenen Angehörigen vorschreibt." 
Faktisch fällt somit alles, was nicht den anderen drei Freiheiten (Kapital, Waren und Arbeit) zuzuordnen ist, unter die Dienstleistungsfreiheit. Damit eröffnet sich ein weites Feld für den grenzüberschreitenden Arbeitnehmereinsatz und damit für die Absenkung von Kosten für Dienstleistungen durch die Vergabe von Aufträgen an grenzüberschreitende Dienstleistungsunternehmen wie auch durch ein Outsourcing von durch eigene Mitarbeiter zu erledigende Aufgaben an externe Dienstleister. 

Ein Beispiel für die Verlagerung von Dienstleistungen, die bisher in Deutschland erledigt worden sind, in die Beitrittsländer sind Wäsche- und Bügelarbeiten: Die zu reinigende Wäsche wird in Deutschland von Unternehmen der Beitrittsländer eingesammelt, etwa nach Polen gefahren, dort gereinigt und gebügelt, und danach wieder in Deutschland ausgefahren (vergleiche: Fliegel Textilservice wäscht in Polen für Berlin, in: Wirtschaftsinformationen-Polen.de). 

Ein Beispiel für das Outsourcing von bisher von eigenen Mitarbeitern erledigten Arbeiten ist die Zubereitung von Platten für Büffets. Sie werden von Unternehmen in den EU-Beitrittsländern fertig belegt und dekoriert in Kühlfahrzeugen nach Deutschland eingeführt. Insoweit handelt es sich ohnehin um ein Outsourcing, welches auch an Unternehmen außerhalb der EU rechtlich möglich wäre, einen schlichen Import von Waren. Zusätzliche Kosteneinsparungen ergeben sich, wenn diese Produkte nicht nur angeliefert werden, sondern auch von ausländischen Mitarbeitern ausgepackt, zu Büffets zusammengestellt, evtl. auch ausgegeben und danach abgeräumt, gespült und wieder abtransportiert werden. Im Raum Berlin, so beobachtet die Außenwirtschaftsabteilung der dortigen IHK, lassen Catering-Firmen Sandwiches und Snacks teilweise bereits jenseits der Grenze zubereiten 

Eine große Rolle kommt auch den eventuellen Übergangsfristen für Leiharbeit, Arbeitnehmerüberlassung und Werkvertragsarbeit zu. Z.B. könnte eine Hochzeitsfeier so organsiert werden, daß der deutsche Gastronom nur Räume zur Verfügung stellt und Speisen und Getränke, die Service-Kräfte jedoch von dem Veranstalter selbst in einem EU-Beitrittsland beschafft werden. Der Gastwirt könnte dem Veranstalter dabei organisatorisch unter die Arme greifen und etwa geeignete Leiharbeitgeber empfehlen.

Zustrom von Arbeitskräften

Zur Beurteilung der Frage, ob der akute und sich durch die absehbare demographische Entwicklung verstärkende Mangel an Arbeitskräften durch die EU-Erweiterung gemildert werden wird, muß man zwischen den grenznahen Regionen und den anderen Regionen Deutschlands und Österreichs unterscheiden.
Der durch das Wohlstandsgefälle zu erwartenden Migrationströme aus den Beitrittsländern werden voraussichtlich viel geringer ausfallen als häufig befürchtet wird. So rechnet die EU - Kommission bis im Jahre 2010 damit, daß weniger als ein halbes Prozent der Erwerbstätigen im heutigen EU - Raum aus diesen Ländern stammen werden.
Bedeutsamer wird die Zahl der Pendler sein, die täglich oder in längeren Abständen pendeln werden, also ihren Wohnsitz in den Beitrittsländern beibehalten und hier nur arbeiten oder einen Zweitwohnsitz haben werden. Anders ausgedrückt: In den grenznahen Gebieten ist mit einem großen Angebot an pendelnden Arbeitskräften zu rechnen. Je weiter die Grenze entfernt ist, um so geringer wird das Angebot an Arbeitskräften sein. Entscheidend ist dabei nicht die Luftlinie sondern die Entfernung per PKW, Bus oder Bahn.

Touristen aus den Beitrittsgebieten

Die Deutsche Zentrale für Tourismus und 14 deutsche Partner haben bei einer Roadshow für die polnische Reiseindustrie touristische Deutschland-Angebote vorgestellt. Die Workshops am 24. September 2002 in Poznan und am 25. September 2002  in Katowice stießen bei polnischen Reisefachleuten auf großes Interesse. Auch die deutschen Aussteller bewerteten die Veranstaltung positiv. Vom 26. bis 28. September 2002 präsentierte die DZT das Reiseland Deutschland bei der 10. TT Warschau Tour + Travel, der bedeutendsten polnischen Tourismusmesse. Im Internet informiert die DZT Warschau polnische Reisende in ihrer Landessprache über Adressen polnischer Reiseveranstalter und Informationsstellen für die Reiseplanung. Polen ist mit 942.000 Übernachtungen der wichtigste, zukunftsträchtige Herkunftsmarkt von Deutschland Reisenden aus Osteuropa. 
"Die EU-Osterweiterung und der Tourismus - ein Geschäft auf Gegenseitigkeit?" ist das Thema des 14. Oberfränkischen Tourismustages am 14. November 2002 im Kloster Banz in Bad Staffelstein. Über die österreichischen Erfahrungen mit den neuen Touristen aus dem Osten berichtet Dr. jur. Michael Raffling, Geschäftsführer der Bundessparte Tourismus und Freizeitwirtschaft bei der Wirtschaftskammer Österreich. Prof. Dr. Jörg Meyer, Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftsgeographie und Regionalplanung an der Universität Bayreuth, geht der Frage nach "Wie gewinnt Oberfranken neue Gästegruppen aus Mittel- und Osteuropa?".
  • Auf dem 15. Oberfränkischen Tourismustag der IHK für Oberfranken und der IHK zu Coburg am 12. September 2003 referierte der Bayerische Staatsminister für Landesentwicklung und Umweltschutz Dr. Werner Schnappauf über das Thema "Kein Grund zum Trübsaal: der Oberfranken-Tourismus vor der EU-Erweiterung". Dr. Schnappauf ist zugleich 1. Vorsitzender des Tourismusverbandes Franken e.V.. Lesen Sie mehr über dieses Vortrag.
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    Bevölkerungszahl und Entwicklung des Bruttoinlandsprodukt in den neu hinzukommenden Staaten

    (Quelle der Informationen in diesem Abschnitt ist eine Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik vom 2. Mai 2003). In der Geschichte der EU sind bereits mehrere Erweiterungen erfolgreich abgeschlossen worden. Sechs
    Gründungsmitglieder unterzeichneten 1957 den Vertrag von Rom, und zwar waren das die Länder Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.
    Dazu kamen: 
    • 1973    Dänemark, Irland und Großbritannien
    • 1981    Griechenland
    • 1986    Portugal und Spanien
    • 1995    Österreich, Finnland und Schweden.
    Die Erweiterung, vor der die EU heute stellt jedoch eine einzigartige Herausforderung dar, die in Bezug auf die Anzahl der Bewerberländer, das Gebiet, die Bevölkerung sowie den Reichtum der unterschiedlichen Geschichten und Kulturen einmalig ist. 
    Mit der voraussichtlichen Aufnahme von 10 Beitrittskandidaten (dazu gehören: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern) im Jahr 2004 wird sich die Bevölkerungszahl in der EU von 376 Millionen auf 451 Millionen Menschen (jeweils Stand 1999) erhöhen. Mit 38,7 Millionen Einwohnern wird Polen das bevölkerungsreichste Beitrittsland sein und damit in der EU den 6. Platz einnehmen. Deutschland ist mit 82,1 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste EU-Land, gefolgt vom Vereinigten Königreich (59,5 Millionen Einwohner), sowie von Frankreich (58,6 Millionen Einwohner) und Italien (57,6 Millionen Einwohner). 
    Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf in Kaufkraftparitäten schwankte bei den Beitrittskandidaten zwischen 28,5 Prozent des EU-Durchschnitts in Lettland und 82, Prozent in Zypern. In Deutschland betrug das BIP pro Kopf 106,3 Prozent des EU-Durchschnitts (Angaben jeweils für das Jahr 1999). 
    Während das BIP pro Kopf in den Beitrittsländern unter dem EU-Durchschnitt lag, waren die Wachstumsraten des BIP insgesamt teilweise deutlich höher als der EU-Durchschnitt (+2,8 Prozent), z.B. in Slowenien (+5,2 Prozent) und Zypern (+4,8 Prozent). 
    Tabellenwerte finden Sie auf der Website des Thüringer Landesamtes für Statistik.

    Buchtips

      Erweiterung der EU. Jahrestagung des Vereins für Socialpolitik, Gesellschaft für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, in Mainz 1999. Mit Tab., Abb. (Schriften des Vereins für Socialpolitik. Neue Folge; SVS 274)  von Lutz Hoffmann.

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     Aktualisiert am 23. April 2004

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